Deutsche und europäische Unternehmen stehen in einem zunehmend harten internationalen Wettbewerb. Nicht alle internationalen Handelspraktiken sind dabei fair und stehen in Übereinstimmung mit dem Welthandelsrecht der WTO. In solchen Situationen können europäische Unternehmen und ihre Verbände Handelsschutzinstrumente wie Antidumping- oder Antisubventionszölle bei der Europäischen Kommission beantragen.
Oft verlangen Mitgliedsunternehmen dabei die Unterstützung ihrer nationalen Verbände oder europäischer Dachverbände. Die Verbände stehen dabei nicht selten vor einem Dilemma, wenn Mitgliedsunternehmen unterschiedliche Interessen verfolgen.
Im Rahmen des jüngsten Monatsbriefings Recht im Verband haben Prof. Dr. Robin van der Hout und Stine Walter Möglichkeiten vorgestellt, welche das EU-Handelsschutzrecht für Verbände und ihre Mitglieder bereithält. Sie sind ferner auf die formellen Voraussetzungen eingegangen.
Konkret ging es um:
- Antidumping- und Antisubventionsverfahren
- Was genau ist Dumping und wann liegt eine verbotene Subvention vor?
- Wer kann sich beschweren und eine Untersuchung verlangen?
- Wie läuft das Verfahren ab und welche Rolle spielen Verbände und Unternehmen darin?
- Wie können existierende Maßnahmen nachgeschärft und verlängert werden?
- Wie kann man sich gegen eine unzulässige Umgehung der Maßnahmen wehren?
- Welche Möglichkeiten gerichtlichen Rechtsschutzes gibt es?
